Der Brexit: Eine Geschichte von Täuschung, Konsequenzen und schwieriger Rückkehr
Die Kampagne der Täuschungen
Der Brexit-Kampagne von 2016 basierte auf einer Reihe von irreführenden Behauptungen und falschen Versprechungen. Eine der bekanntesten war der rote Bus mit der Aufschrift, dass Großbritannien wöchentlich 350 Millionen Pfund an die EU zahle, die stattdessen in den nationalen Gesundheitsdienst NHS investiert werden könnten. Diese Zahl war nachweislich falsch, da sie weder die britischen Rabatte noch die EU-Fördergelder berücksichtigte.
Politiker wie Nigel Farage und Boris Johnson verbreiteten zudem Ängste vor unkontrollierter Einwanderung und malten das Bild einer EU, die die britische Souveränität untergrabe. Sie versprachen ein „Global Britain“, das, befreit von EU-Regularien, neue Handelsabkommen mit der ganzen Welt schließen würde.
Die bitteren Früchte des Brexits
Die Realität nach dem Brexit sieht anders aus:
Wirtschaftliche Folgen
- Das britische Bruttoinlandsprodukt ist seit dem Brexit deutlich langsamer gewachsen als in vergleichbaren EU-Ländern
- Erheblicher Rückgang des Handels mit der EU durch neue Zollbürokratie
- Viele Unternehmen haben ihre Europazentralen von London in EU-Städte verlegt
- Der Finanzplatz London hat an Bedeutung verloren
Gesellschaftliche Auswirkungen
- Fachkräftemangel in vielen Branchen, besonders in Gesundheit und Pflege
- Versorgungsengpässe bei bestimmten Waren
- Gestiegene Lebenshaltungskosten
- Zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaft
Politische Konsequenzen
- Spannungen in Nordirland wegen der Grenzproblematik
- Wachsende Unabhängigkeitsbestrebungen in Schottland
- Verlust von diplomatischem Einfluss in Europa
- Geschwächte internationale Position
Der schwierige Weg zurück
Eine Rückkehr Großbritanniens in die EU wäre heute weitaus komplizierter als der Verbleib 2016:
Neue Bedingungen
- Keine Sonderrechte oder Rabatte wie vor dem Brexit
- Verpflichtende Übernahme des Euro als Währung
- Teilnahme am Schengen-Abkommen
- Volle Akzeptanz der EU-Gesetzgebung
Politische Hürden
- Erforderliche Einstimmigkeit aller EU-Mitgliedsstaaten
- Skepsis vieler EU-Länder gegenüber einer britischen Rückkehr
- Notwendige grundlegende Änderung der britischen Politik
- Überwindung der noch immer starken Brexit-Befürworter in Großbritannien
Fazit
Der Brexit zeigt exemplarisch, wie populistische Versprechungen und gezielte Desinformation demokratische Entscheidungen mit weitreichenden negativen Folgen beeinflussen können. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kosten trägt die britische Bevölkerung, während eine Rückkehr in die EU unter den aktuellen Bedingungen kaum realistisch erscheint.
Die Lehre daraus muss sein, dass komplexe politische Entscheidungen nicht auf Basis von vereinfachenden Parolen und falschen Versprechungen getroffen werden sollten. Der Brexit wird noch lange als warnendes Beispiel dafür dienen, wie wichtig faktenbasierte politische Diskussionen und ein ehrlicher Umgang mit den Vor- und Nachteilen politischer Entscheidungen sind.